Nachtragshaushalt

SPD setzt Barprämie für die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Rußpartikelfiltern durch

03.07.2009 -

Anlässlich der Debatte zum 2. Nachtragshaushalt erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ute Berg und der Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Reinhard Schultz:

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird es ab 1. August 2009 eine Barförderung bei der Nachrüstung von Dieselrußpartikelfiltern in Höhe von 330,00 Euro geben. In intensiven Gesprächen mit mittelständischen Unternehmern der Fahrzeugzulieferindustrie und dem Bundesministerium der Finanzen haben wir eine sehr gute Lösung gefunden.

Mit der neuen Barförderung unterstützen wir künftig alle Autofahrer direkt und unbürokratisch, ihre Diesel-PKW mit umweltschonender Technik nachzurüsten. Zugleich unterstützen wir die heimischen Autozulieferer und Autowerkstätten, die durch die Förderung einen kräftigen Wachstumsimpuls erhalten. Die CDU/CSU springt wieder einmal in letzter Sekunde auf einen fahrenden Zug bei dem die SPD der Zugführer ist.